Fehlende Antibiotika-Daten: Schmidt ermahnt Länder

Nachdem erstmals die Antibiotika-Kennzahlen aus der staatlichen Datenbank veröffentlicht wurden, hagelte es Kritik, dass diese verfälscht seien. Denn Nicht-Melder wertet die Datenbank mit 0, also kein Antibiotika eingesetzt. Dadurch sinkt der Durchschnitt und viele Landwirte, die ihre geringen Antibiotikagaben ordnungsgemäß gemeldet haben, werden plötzlich als Sünder von den Behörden angeschrieben.
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt mahnte daraufhin die Länder, das Gesetz konsequent umzusetzen. „Mein Ziel ist die konsequente Erfassung und, auf dieser Grundlage, kontinuierliche Senkung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung. Wenn es tatsächlich gravierende Meldelücken und damit Vollzugsdefizite in den Bundesländern geben sollte, sind diese von den zuständigen (Landes-)Behörden abzustellen“, sagte der CSU-Politiker auf einer Pressekonferenz.Gleichzeitig warnte er vor einer Grundsatzkritik an dem neu etablierten Minimierungssystem. Dieses schaffe erstmals die erforderlichen Voraussetzungen für gezielte Maßnahmen vor Ort in den Betrieben und eine Kontrolle durch die zuständigen Behörden zur Senkung des Antibiotikaeinsatzes.„Ich erwarte von den Ländern, dass sie ihren Vollzugspflichten nachkommen und das Gesetz konsequent umsetzen. Mit jedem neuen Erfassungszeitraum muss das System immer treffsicherer und genauer werden. Wenn es in einem Bundesland eine hohe Zahl von Nichtmeldern gibt, ist es selbstverständlich Aufgabe der zuständigen (Landes-)Behörde, dem nachzugehen. Die Rechtslage ist klar: Wer angewendet hat, muss melden. Wer angewendet hat und nicht meldet, verstößt gegen das Arzneimittelgesetz.“