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Frankreich: Plan zur Entlastung der Tierhalter

Schweine auf Spaltenboden
Landwirtschaftsminister Le Foll will die Schweinehalter finanziell entlasten.

Um der wirtschaftlich angeschlagenen französischen Tierbranche wieder neuen Auftrieb zu geben, hat Frankreichs Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll vergangene Woche seine bereits angekündigten Maßnahmen im Pariser Ministerrat vorgestellt. Der „Sonderplan zur Ankurbelung der Tierhaltung“ enthält insgesamt fünf Punkte. Le Foll strebt eine Verbesserung der Rahmenbedingungen in den Handels- und Vertragsbeziehungen der Ernährungsbranche an. So sollen beispielsweise Mechanismen zur Überprüfung der Verträge eingeführt werden, wenn bestimmte Indikatorwerte wie die Rohstoffpreise von den Vertragsparteien überschritten werden.
Der zweite Punkt in Le Folls Sonderplan betrifft die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU, die nach seiner Ansicht auf nationaler Ebene zugunsten der Tierhaltung ausgerichtet werden sollte. Der Ressortchef will unter anderem an gekoppelten Direktzahlungen in „sensiblen“ Produktionsbereichen festhalten; dieses Instrument soll „maximal zugunsten der Tierhaltung“ angewendet werden.
Darüber hinaus will Le Foll als dritte Maßnahme „die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unter Berücksichtigung der im Gemeinschaftsrecht festgelegten Umweltanforderungen in Einklang bringen“. Das Agrarressort nennt in diesem Zusammenhang die Nitratrichtlinie, durch die französische Tierhalter nicht gegenüber ihren Kollegen in anderen europäischen Ländern benachteiligen sollten. Die nationale Umsetzung der Nitratrichtlinie hatte in Frankreich zuletzt für erhebliche Differenzen gesorgt. Der vierte Punkt des Pariser Sonderplans zielt auf den Ausbau der erneuerbaren Energien ab, um Synergien in der Tierhaltung zu schaffen. In einer fünften und letzten Maßnahme geht es Le Foll darum, die französischen Tierhalter finanziell zu unterstützen; hier ist unter anderem von Mitteln zur Kostenübernahme der Beiträge zur landwirtschaftlichen Sozialkasse die Rede.
 
Auch auf der internationalen Landwirtschaftsausstellung (SIA) in Paris war die aktuelle Situation der französischen Tierhaltung eines der Hauptthemen. Staatspräsident François Hollande betonte, dass sich die Tierhalter „in der schwierigsten Situation“ überhaupt befänden. Der Staatschef machte deutlich, dass die Agrarrohstoffe reguliert werden müssten. Hollande sprach sich für vertragliche Festlegungen zwischen Landwirten und Weiterverarbeitern aus. Hinsichtlich des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Frankreich stellte Hollande klar, dass hier die Tierhaltung „Priorität“ habe. Der landwirtschaftliche Berufsstand wertete diese Aussage als Indiz dafür, dass dieser Plan eine bestimmte Erleichterung der Umweltregelungen beinhalten könnte, etwa in der Nitratrichtlinie oder bei den Hilfen zur Modernisierung von Stallbauten. (AgE)

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