Russische Einfuhrsperre für Lebendvieh

Das russische Importverbot für lebende Rinder, Schafe, Ziegen und Schweine aus der Europäischen Union ist am Dienstag in Kraft getreten. Der Schritt, der offiziell mit dem Auftreten des Schmallenberg-Virus begründet wird, sorgte in Brüssel für scharfe Reaktionen.Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner  betonte, dass sie für die Maßnahme überhaupt kein Verständnis habe, insbesondere da Schweine nach bisherigem Kenntnisstand gar nicht anfällig für den Erreger seien. Handelskommissar Karel de Gucht  und Gesundheitskommissar John  Dalli verurteilten die Entscheidung als unangemessen und ungerechtfertigt. Sie forderten die russische Seite zu einer unverzüglichen Aufhebung der Einfuhrrestriktionen auf. So habe der Handel mit Lebendvieh zu keiner Zeit die Bevölkerung der Russischen Föderation gefährdet. Zudem seien die Importsperren wissenschaftlich nicht zu begründen. Die Kommission betrachte diese Maßnahme als Verstoß gegen die Vereinbarungen der Welthandelsorganisation (WTO), die Russland im Dezember anerkannt habe. Die WTO hatte Russland im Dezember als neues Mitglied begrüßt aber bislang ist der Beitritt formell noch nicht vollzogen, weil er von Moskau noch ratifiziert werden muss. Das Verhalten der russischen Behörden lasse ernste Zweifel an der Absicht zur Einhaltung der internationalen Handelsregeln aufkommen und sei ein sehr negatives Signal an die Handelspartner, so die Kommissare.
Laut Kommissionsangaben belief sich der Wert der Lebendexporte von Rindern, Schafen, Ziegen und Schweinen im vergangenen Jahr auf 188 Mio Euro. Davon seien 75 Mio Euro vom Embargo betroffen, da es Ausnahmen für den Zuchttierexport gebe.      (AgE)