Thüringen: Kritik an Filter-Erlass

Der Thüringer "Filtererlass" sorgt weiter für Diskussionen. Die Erfurther Landwirtschaftsministerin Birgit Keller verteidigte ihn zwar als „vertretbaren Kompromiss“. Gleichzeitig warnte sie aber auch davor, die Schraube bei den Umweltauflagen für die Nutztierhaltung zu überziehen. Denn die Tierhaltung schaffe die meisten Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und trage aus ökologischen Gründen zur angestrebten Kreislaufwirtschaft bei. Deshalb dürfe man ihr nicht die ökonomischen Grundlagen entziehen. 
Hintergrund: Das Thüringer Kabinett hatte  am vergangenen Dienstag (22.06.16) dem neuen Erlass zugestimmt. Danach werden Schweinehalter mit mehr als 1.500 Mastschweinen, 560 Sauen oder 4.500 Ferkeln im Bestand künftig unter bestimmten Bedingungen verpflichtet, ihre Abluftanlagen mit einem Biofilter auszurüsten. Der Erlass soll bereits in den nächsten Wochen in Kraft treten. Er betrifft Anlagen die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt werden. Nur kleinere Tierhaltungsanlagen, die nicht nach dem BImSchG genehmigungsbedürftig sind, bleiben ausgenommen. Der Thüringer Bauernverband (TBV) warf Umweltministerin Anja Siegesmund, auf deren Bestreben der neue Erlass maßgeblich zurückgeht, vor, beim „Durchpeitschen ihrer ideologischen Ziele“ Vorschläge zur tatsächlichen Umsetzbarkeit vergessen zu haben. Er rechnet damit, dass die Umrüstung der Ställe bei Schweinen mit Kosten von bis zu 60 Euro je Tierplatz verbunden ist. (AgE)