ASP-betroffene Länder kritisieren Branchengipfel

Rund um den vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) veranstalteten Schweinegipfel gibt es teils heftige Kritik an der Besetzung der gestrigen Gesprächsrunde. So nahm Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) im Vorfeld „mit Erstaunen und großem Unmut zur Kenntnis, dass nur die beiden Agrarministerinnen aus NRW und Niedersachsen, Ursula Heinen-Esser und Barbara Otte-Kinast (beide CDU), zu dem Branchengipfel dazu geschalten werden sollten.

Sein Ministerium verwies in diesem Zuge auf eine Pressemeldung des BMEL zur Afrikanischen Schweinepest (ASP). Hierin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es bei dem Branchengespräch auch konkret um „die Vermarktungssituation für gesunde Schweine aus ASP-Restriktionsgebieten“ gehen sollte. Zusammen mit seinen Amtskollegen aus Brandenburg und Sachsen, Axel Vogel und Wolfram Günther, bezeichnete er es als völlig unverständlich und nicht akzeptabel, dass zu dem Branchengespräch neben Unternehmen der Lebensmittelkette in der Fleischwirtschaft die Landwirtschaftsministerien von Niedersachsen und NRW eingeladen worden sind, aber nicht die von der ASP aktuell betroffenen Bundesländer selbst. Die Situation der Schweinehalter in der Region, deren Schweine nicht geschlachtet werden könnten, spitze sich immer weiter zu. Wer dieses Thema ohne die betroffenen Länder bespreche, habe an der Lösung des Vermarktungsproblems „kein wirkliches Interesse“, heißt es weiter.

Das BMEL hält die Kritik für ungerechtfertigt. Zur ASP-Bekämpfung habe es bisher acht Sitzungen des zentralen Krisenstabs für Tierseuchen gegeben und dazu wurde in den Sitzungen der Agrarministerkonferenz, zuletzt in der vergangenen Woche, mit Vertretern aller Bundesländer beraten, so ein Sprecher des Ministeriums.