Folgenabschätzung bekräftigt Borchert-Pläne
Eine Studie des Thünen-Institutes sieht in den Borchert-Plänen überwiegend Vorteile für die deutsche Tierhaltung.
Das Bundesagrarministerium in Berlin (BMEL) hat heute in einer Pressekonferenz erste Ergebnisse zur Folgenabschätzung des Thünen-Institutes zu den Borchert-Plänen verkündet. Als Kernbotschaft stellte Prof. Folkhard Isermeyer, Präsident des Thünen-Instituts, fest: Die Borchert-Pläne können den Strukturwandel in der Nutztierhaltung abmildern. Wobei die Experten um Professor Isermeyer in den nächsten Jahren eher einen verstärkten Strukturwandel wie in den vergangenen fünf Jahren erwarten um diesen als Basisvergleich herangezogen haben. Die Folgenabschätzung kommt weiter zu dem Ergebnis, dass die Produktionskosten in der Stufe 2 und 3 der staatlichen Tierwohlkennzeichens im Schnitt der Betriebe um 10 bis 20 Prozent steigen. Wobei einzelbetrieblich deutlich stärkere Kostensteigerungen zu erwarten sind. Insgesamt bezeichnete Professor Isermeyer die Ergebnisse seiner Studie als klaren Hinweis, dass die Bundesregierung den eingeschlagenen Weg zum Umbau der Nutztierhaltung im Sinne der Borchert-Kommission weiterverfolgen soll. Der Leiter des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung, Jochen Borchert, machte sich n der Pressekonferenz für einen nahezu hundertprozentigen Ausgleich der zusätzlichen Tierwohlkosten stark.
Hinsichtlich der Finanzierung der künftigen Tierwohlkosten erteilte Bundesagrarministerin Julia Klöckner dem ins Gespräch gekommenen Tierwohl-Soli eine klare Absage. Aus ihrer Sicht gibt es für den Soli keine politischen Mehrheiten. Zudem könnte diese Zusatzabgabe z.B. auf die Einkommensteuer zu verfassungsrechtlichen Problemen führen.
