Schweinestau: Klöckner bittet Arbeitsministerium um Unterstützung

Agrarministerin Julia Klöckner hat ihrem Ministerkollegen Hubertus Heil die bedrohliche Lage auf dem Schweinemarkt geschildert.

Angesichts der voller werdenden Schweineställe und sich abzeichnender Tierschutzprobleme wegen der coronabedingt eingeschränkten Schlachtkapazitäten hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gewandt und ihn um Unterstützung gebeten. In einem Brief an ihren Kabinettskollegen wies sie Anfang vergangener Woche darauf hin, dass allein aufgrund des beschränkten Betriebes in den Tönnies-Schlachthöfen Rheda-Wiedenbrück und Sögel sowie im Vion-Werk in Emstek wöchentlich rund 120 000 Schlachtungen fehlten und bei Fortbestand dieser Situation bis Weihnachten ein Überhang von 1,0 Mio. bis 1,3 Mio. Schweinen drohe. Die einzige Möglichkeit, dieses Problem kurzfristig zu lösen, sei die Schlacht- und Zerlegekapazitäten heraufzufahren, betonte Klöckner. Dafür seien schnelle und flexible Lösungen bei der Arbeitszeit nötig, ohne dabei den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu gefährden. Übergangsweise sei eine Ausweitung der Rahmenarbeitszeiten ein möglicher Ansatz, um in kleineren Teams in unterschiedlichen Schichten zu arbeiten, was auch für den Sonntag gelten solle. Klöckner bat Heil darum, sich zur Lösung des Problems am Schweinemarkt bei seinen Kollegen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für eine flexible Arbeitszeitregelung einzusetzen. Ausdrücklich unterstrich sie, dass es sich um eine zeitliche befristete Maßnahme handeln solle, die ausschließlich dem Abbau des Schweinestaus diene.

Die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) begrüßte ausdrücklich, dass Klöckner auf die dramatische Situation in der Schweinehaltung aufmerksam gemacht und ihren Ministerkollegen Heil zum Handeln aufgefordert habe. „Jetzt zählen nicht nur Worte, es müssen dringend auch Taten zur Beseitigung des Schweinestaus folgen, damit die Lage nicht noch weiter eskaliert“, mahnte ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack. Nach Kalkulationen der ISN wächst der Schweinestau wöchentlich zwischen 50 000 und 80 000 Tieren und hat Ende Oktober ein Ausmaß von 540 000 Schweinen erreicht. „Wir brauchen Notstandsregelungen, die nun effektiv und schnell zu mehr Schlachtungen führen“, betonte Staack. Dabei gehe es ausdrücklich nicht um Notschlachtungen auf den landwirtschaftlichen Betrieben, sondern schlicht darum, mit Hilfe dieser Notmaßnahmen die Bürokratie und den behördlichen Formalismus so weit zurückzudrängen, dass die Schlachter tatsächlich deutlich mehr Kapazitäten nutzen könnten. Dies müsse mindestens so lange gelten, bis der Schweinestau abgebaut sei. Der einzige Ausweg sei die Erhöhung der Zahl der Schlachtungen und dies wäre mit entsprechender politischer Unterstützung und spezifischen Notstandsregelungen machbar, insbesondere in den Werken Sögel, Rheda-Wiedenbrück und Emstek. AgE


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