Stoffstrombilanz: Grüne drohen mit Blockade

Nachdem der Beschluss für die Einführung einer Stoffstrombilanz bereits im Düngegesetz verankert ist, hängt die Verabschiedung der dazugehörigen Verordnung kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung weiter in der Schwebe. Die grünen Agrarminister wollen den Beschluss am Freitag verhindern und drohen mit einer Blockade.Sie werfen der Bundesregierung vor, die Stoffstrombilanz im Nachhinein entschärft zu haben.

Dazu appellieren die Verbände der Ökobetriebe ebenfalls für Änderungen in der Verordnung. Sie fühlen sich benachteiligt, weil größere Betriebe ihrer Meinung nach mehr Spielraum hätten und die Biobetriebe kommagenau bilanzieren müssten. Der Vorstandsvorsitzender des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) Felix Prinz zu Löwenstein fordert daher einen neuen Verordnungsvorschlag nach der Wahl, wenn es am Freitag keine Änderung im Bundesrat gäbe.
Sollte es am Freitag keine Einigung geben, ist es ungewiss ob noch einheitliche Regeln für die Stoffstrombilanz bis zur Einführung am 1. Januar 2018 erstellt werden können. In diesem Fall würde ein Flickenteppich aus verschiedenen Länderregeln drohen.