EU: Bessere Koordinierung der Schweinepestbekämpfung geplant

Die EU-Kommission will sich über die Bekämpfungsmaßnahmen der Afrikanischen Schweinpest (ASP) in den osteuropäischen Ländern, vor allem in Weißrussland, stärker informieren. Das hat der zuständige EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis beim EU-Agrarrat in Brüssel angekündigt. Weißrussland sei dabei besonders interessant, da dort der Befall nicht weiter angestiegen und anscheinend sogar zurückgegangen sei, hieß es aus Kommissionskreisen. Auf Drängen von Polen war die Bekämpfung der ASP erneut auf die Tagesordnung des Agrarrates gesetzt worden. Die Polen wollten vor allem Informationen über die Kontrolle der Krankheit in der Ukraine, in Weißrussland und in der Republik Moldau haben.Die EU-Delegationen unterstrichen im Rat die Bedeutung eines multidisziplinären und international koordinierten Ansatzes zur Bekämpfung der Krankheit; die Kommission bekräftigte ihre Unterstützung für die betroffenen Mitgliedstaaten. Andriukaitis klärte sich dem Vernehmen nach potentiell auch zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln bereit. Vorher sei es allerdings notwendig, dass die einzelnen Mitgliedstaaten das Problem als Priorität anerkennen und die Bekämpfung stärker auf die Tagesordnung setzten, betonte der Kommissar. Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) appellierten unterdessen erneut an die EU-Agrarminister, Maßnahmen zu ergreifen, um die weiterer Verbreitung der ASP zu stoppen. Gleichzeitig müssten ungerechtfertigte Beschränkungen für EU-Ausfuhren von lebenden Schweinen, Schweinefleisch und anderen Schweineprodukten aufgehoben werden. COPA/COGECA-Generalsekretär Pekka Pesonen kritisierte bei einem Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär vom maltesischen Landwirtschaftsministerium, Roderick Galdes, die Weigerung der Ukraine, „unseren Grundsatz der Regionalisierung“ zu akzeptieren, wonach die Ausfuhren nur aus den Regionen verboten seien, in der die ASP aufgetreten sei. Die Ukraine wolle einen besseren Zugang zu den EU-Märkten, beschränke aber den Zugang zu ihrem Markt, monierte Pesonen. Das sei schwer zu akzeptieren. AgE