DBV: Neue Emissionsrichtlinien werden Strukturwandel anheizen

Die deutsche Landwirtschaft muss sich mittelfristig auf deutliche Verschärfungen hinsichtlich der von ihr verursachten Ammoniakemissionen einstellen. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag ohne Aussprache mit den Stimmen der Fraktionen von Union, SPD und Bündnisgrünen die „Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe“. Mit dieser werden die Vorgaben der EU-Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) umgesetzt, wonach Deutschland die Ammoniakemissionen bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand von 2005 um 29 % reduzieren muss. Hierzu soll ein Luftreinhalteprogramm greifen, das die Bundesregierung bis spätestens März 2019 zu erstellen und dann alle vier Jahre zu aktualisieren hat.Der Deutsche Bauernverband (DBV) geht von harten Struktureinschnitten für die hiesige Landwirtschaft aus. Aus Sicht des DBV muss im Zuge der Umsetzung der NEC-Richtlinie vermieden werden, dass die vorgesehenen Reduktionsziele den Strukturwandel in der Landwirtschaft beschleunigen und zur Verlagerung der Tierhaltung ins Ausland führen. Bei aller angestrebten Effizienzverbesserung und Emissionsvermeidung dürften die Reduktionsziele nicht das von den landwirtschaftlichen Betrieben Machbare übersteigen, warnt der Verband. Er verweist in diesem Zusammenhang auf bestehende Zielkonflikte zwischen den Themen Emissionsschutz und Tierwohl, die dringend einer Abwägung bedürften. Die Vereinbarkeit von Stallungen mit besonderen Tierwohlaspekten wie beispielsweise Offenfront, Außenklimastall oder Laufhof müsse in Bezug auf die neuen NEC-Emissionsvorgaben umfassend beachtet werden. Ein Forcieren von hermetisch abgeriegelten Stallbauten mit verpflichtenden Filteranlagen dürfe nicht die Zielrichtung der nationalen NEC-Umsetzung sein, so der DBV. AgE