Borchert-Pläne: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Frühjahr

Die Pläne der Borchert-Kommission zum Umbau der Tierhaltung durchlaufen aktuell eine Machbarkeitsstudie.

Optimistisch beurteilt der Vorsitzende des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Jochen Borchert, die Aussichten für den angestrebten Systemwechsel in der Tierhaltung. „Alle Fraktionen tragen die Vorschläge mit“, sagte Borchert nach einem Treffen mit Vertretern von Koalition und Opposition in Berlin. Er gehe davon aus, dass nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie rasch Klarheit über die Umsetzung der Empfehlungen des Kompetenznetzwerks geschaffen werde. Dies gelte insbesondere für die Frage, wie die mit dem Umbau verbundenen höheren Kosten für die Landwirte finanziert werden sollten. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die zu dem Austausch mit den Parlamentariern eingeladen hatte, betonte das weitgehende politische Einvernehmen über die Notwendigkeit, „die Nutztierhaltung in Deutschland wettbewerbsfähig umzubauen“. Es herrsche Konsens, die Tierhaltung in Deutschland zu halten, betonte Klöckner im Nachgang der Unterredung mit den Abgeordneten. Einig sei man sich über den Handlungsdruck. Es reiche nicht, „auf Europa zu warten“. Schließlich bestehe politisches Einvernehmen, dass die Landwirte Planungssicherheit benötigten, wohin die Reise gehe.

Die Ministerin stellte die Ergebnisse sowohl der Machbarkeitsstudie als auch der angekündigten Folgenabschätzung für „Februar/März“ nächsten Jahres in Aussicht. Neben einer Bewertung der von der Borchert-Kommission vorgelegten Finanzierungsoptionen werde sich die Machbarkeitsstudie auch mit den für den künftigen Stallbau erforderlichen Änderungen im Bau- und Emissionsrecht befassen. Bei der Folgenabschätzung gehe es unter anderem um die mit der Umstellung verbundenen Fragen des Umgangs mit Importware. Intensiv werde gegenwärtig an den Kriterien für die unterschiedlichen Tierarten gearbeitet. Klöckner geht davon aus, dass die Arbeitsgruppen der Borchert-Kommission dazu bis zum Beginn des neuen Jahres Ergebnisse vorlegen werden. Bislang liegen Kriterien für die Tierart „Schwein“ vor. AgE