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Marktstrukturgesetz soll abgelöst werden

Ferkel
Das Marktstrukturgesetz regelt die Anerkennung von Erzeugergemeinschaften.

Das Marktstrukturgesetz regelt seit 1969 die nationale Anerkennung von Erzeugerorganisationen und deren Vereinigungen. Im Rahmen einer erforderlichen Anpassung an neues EU-Recht ist jetzt eine Ablösung durch ein „Gesetz zur Weiterentwicklung der Marktstruktur im Agrarbereich (Agrarmarktstrukturgesetz)“ geplant. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde Mitte September 2012 vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht.
Im Gesetz ist als Neuerung u.a. die Bildung so genannter Branchenverbände vorgesehen. Alle anerkannten Organisationen sollen in einem Agrarorganisationsregister geführt werden. Einzelheiten bedürfen noch der Regelung im Rahmen einer Durchführungsverordnung, in der alle bisherigen Verordnungen des Marktstrukturgesetzes zusammengefasst werden sollen (Quelle: ZDS).

Schlagworte

Gesetz, Rahmen, Marktstrukturgesetz, Agrarorganisationsregister, nationale, vorgesehen, Agrarbereich, Gesetzentwurf, Marktstruktur, Organisationen

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