Neuer Leitfaden für Stallgenehmigungen in Brandenburg

Das Brandenburger Landwirtschaftsministerium hat einen Leitfaden herausgebracht, der bau- und umweltrechtlich relevante Planungsgrundlagen im Zusammenhang mit Stallbauten enthält. Den Ressortangaben zufolge fasst die Broschüre alle aktuellen Rechtsvorgaben zusammen. Sie solle unter anderem dabei helfen, die Anträge nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) für landwirtschaftliche Anlagen zu qualifizieren, und so die Arbeit der Genehmigungsbehörden erleichtern.

Der Leitfaden lenke daher die Aufmerksamkeit der Antragsteller darauf, wie Umweltbelange bei der Planung der Stallanlage zu berücksichtigen seien. Er sei damit kein einseitiges Plädoyer für Großanlagen, sondern Hilfe zur Einhaltung der baulichen und umweltrechtlichen Erfordernisse, betonte das Ministerium. Neben den Landwirten sollen sich auch Bürger beziehungsweise Bürgerinitiativen mit Hilfe der Broschüre einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen verschaffen können. (www.mlul.brandenburg.de) AgE