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Hendricks: Strengere Auflagen für große Stallbau-Projekte

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Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Foto: Bundestag/Melde

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will den Stallbau stärker regulieren. In ihrem Ministerium werden schärfere Vorschriften für den Bau von großen Anlagen geprüft. Auch der Staub- und Ammoniakausstoß steht unter Beobachtung.
Hendricks will mit dem Umweltrecht auf den Bau von großen Tierhaltungsanlagen Einfluss nehmen. „Nach Ansicht des BMUB belastet die Intensivtierhaltung Natur und Umwelt und schränkt die Lebensqualität auf dem Land ein“, teilt das Bundesumweltministerium (BMUB) gegenüber top agrar mit. In einem internen Positionspapier hat Hendricks eine Reihe von Maßnahmen zusammen tragen lassen, welche die bisherige Genehmigungspraxis verschärfen sollen.
Abgesehen hat es das BMUB vor allem auf Baugenehmigungen von großen Ställen und deren Schadstoffausstoß. Danach prüft das Ministerium gesetzliche Änderungen im Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetz (UVPG) und in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft), einer Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz. „Industrielle Tierhaltungs-Anlagen gehören mittlerweile zu den größten Umweltsündern in Deutschland. Gülle verunreinigt unsere Gewässer und Böden, die Nitratwerte liegen häufig deutlich über den zulässigen Grenzwerten. Durch die Intensivtierhaltung werden das Klima und die Luftqualität erheblich belastet“, begründet das BMUB seinen Vorstoß weiter.
In der Bundesregierung abgestimmt sind die Überlegungen nicht. „Die Beteiligung anderer Ressorts erfolgt zu gegebener Zeit im Rahmen der üblichen Ressortabstimmung“, heißt es dazu vom BMUB. Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will den Vorstoß von Hendricks nicht kommentieren. „Bislang liegt uns das Positionspapier nicht vor, so dass wir in der Sache auch noch keine Bewertung abgeben können", teilt das BMEL gegenüber top agar mit.
 

Schlagworte

Hendricks, BMUB, Stallbau, Ministerium, BMEL, teilt, Positionspapier, Vorstoß, belastet, Intensivtierhaltung

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