Niedersachsen: Neuer Arbeitskreis „Nachhaltige Nutztierhaltung“

Die niedersächsische Landesregierung hat einen interministeriellen Arbeitskreis „Nachhaltige Nutztierhaltung“ eingerichtet. Mit diesem Schritt wird laut Darstellung der Staatskanzlei in Hannover das Ziel verfolgt, mögliche Hemmnisse für landwirtschaftliche Betriebe abzubauen, die ihre Tierhaltung zugunsten einer Verbesserung des Tierwohls umstellen wollen. Die Leitung des Arbeitskreises obliegt dem Landwirtschaftsministerium. Vertreten sind ferner die Staatskanzlei sowie die Ressorts für Umwelt, für Wirtschaft und für Soziales. Außerdem gehören dem Gremium Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, des Landvolks Niedersachsens, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen und des Agrar- und Ernährungsforums Oldenburger Münsterland (AEF) an; auch die Niedersächsische Landgesellschaft, das Kompetenzzentrum Ökolandbau Niedersachsen (KÖN) und der niedersächsische Landesverband vom Deutschen Tierschutzbund sind mit dabei.

Hintergrund für die Bildung der Arbeitsgruppe ist nach Angaben der Staatskanzlei die von großen Teilen der Gesellschaft gewünschte Weiterentwicklung tierschutzrechtlicher Auflagen, so etwa die Schaffung von Auslaufflächen. Diese Entwicklung könne aber zu Problemen mit den Vorgaben des Umweltrechts führen. Um mögliche Zielkonflikte bei der Schaffung von mehr Tierwohl zu lösen, würden verschiedene Regelungen des Bau-, Umwelt- und Düngerechts und die Ausgestaltung von Förderprogrammen daraufhin überprüft, ob sie tiergerechte Haltungssysteme behinderten oder unterstützten. Zudem würden Vorschläge formuliert, die unter Berücksichtigung der Ziele des Tierschutzplans Niedersachsen in einen „Rahmenplan für eine nachhaltige Nutztierhaltung in Niedersachsen“ einfließen sollen. AgE