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Ellringen: Stallbau liegt auf Eis Digital Plus

BHZP möchte in Ellringen einen 750er-Sauenstall für die Basiszucht errichten. Doch nach dem Richtfest kam der Baustopp. Unser Interview mit Dr. Conrad Welp.

Heinrich Niggemeyer, SUS

Ihr Unternehmen ließ über die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen. Der Bauantrag für eine 750er-Sauenanlage wurde im Oktober 2016 genehmigt. Doch im Januar 2019 rückten die Handwerker ab. Warum?

Welp: Der Bebauungsplan wurde durch das OVG Lüneburg für unwirksam erklärt. Maßgebend hierfür waren formelle Gründe. Inhaltliche Mängel wurden nicht bescheinigt. Den Normenkontrollantrag haben der LBU –Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. sowie eine Bürgerin der Gemeinde Ellringen eingereicht.

Wie weit sind die Bauarbeiten in Ellringen fortgeschritten?

Welp: Der Rohbau ist fertig und das Dach ist eingedeckt. Ein Teil des Innenausbaus muss noch folgen.

Wie ist der aktuelle Verfahrensstand?

Welp: Das Bauleitplanverfahren ist inzwischen an dem Verfahrensschritt wieder aufgenommen worden, an dem der vom Gericht bemängelte erste Fehler aufgetreten ist. Der Entwurf wurde grundlegend überarbeitet, an die aktuelle Rechtslage angepasst und ist nunmehr erneut in die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gegeben worden.

Wann können die Bauarbeiten wieder aufgenommen...

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BHZP möchte in Ellringen einen 750er-Sauenstall für die Basiszucht errichten. Doch nach dem Richtfest kam der Baustopp. Unser Interview mit Dr. Conrad Welp. Heinrich Niggemeyer, SUS Ihr Unternehmen ließ über die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen. Der Bauantrag für eine 750er-Sauenanlage wurde im Oktober 2016 genehmigt. Doch im Januar 2019 rückten die Handwerker ab. Warum? Welp: Der Bebauungsplan wurde durch das OVG Lüneburg für unwirksam erklärt. Maßgebend hierfür waren formelle Gründe. Inhaltliche Mängel wurden nicht bescheinigt. Den Normenkontrollantrag haben der LBU –Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. sowie eine Bürgerin der Gemeinde Ellringen eingereicht. Wie weit sind die Bauarbeiten in Ellringen fortgeschritten? Welp: Der Rohbau ist fertig und das Dach ist eingedeckt. Ein Teil des Innenausbaus muss noch folgen. Wie ist der aktuelle Verfahrensstand? Welp: Das Bauleitplanverfahren ist inzwischen an dem Verfahrensschritt wieder aufgenommen worden, an dem der vom Gericht bemängelte erste Fehler aufgetreten ist. Der Entwurf wurde grundlegend überarbeitet, an die aktuelle Rechtslage angepasst und ist nunmehr erneut in die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gegeben worden. Wann können die Bauarbeiten wieder aufgenommen werden? Welp: Nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung müssen die Einwände geprüft werden. Anschließend kann die Gemeinde den Satzungsbeschluss fassen. Dann werden wir uns mit der Genehmigungsbehörde abstimmen, wann die Bauarbeiten wieder fortgesetzt werden. Ich gehe davon aus, dass dies nicht vor dem Herbst 2019 der Fall sein wird. Rechnen Sie weiterhin mit Protest gegen das Bauvorhaben? Welp: Der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) und die Bürgerinitiative Region Dahlenburg sind nach wie vor aktiv. Es wird unseres Erachtens teilweise gezielt falsch informiert und die Leute gegen unser Bauvorhaben aufgebracht. Auch wird nicht davor zurückgeschreckt, unsere Mitarbeiter einzuschüchtern, Sachbeschädigungen zu begehen und im Hinblick auf unsere Videoüberwachung Verstöße gegen das Datenschutzrecht vorzuwerfen. Alle Anzeigen diesbezüglich sind bislang ins Leere gelaufen. Seit Pfingsten haben Interessierte die Möglichkeit, sich auf der von uns eingerichteten Internetseite www.deutschland-ohne-schweine.de zu informieren. Ein großes Plakat am fast fertigen Stall in Ellringen weist auf die Seite hin. Wie wichtig ist der Bau des Basiszuchtbetriebes für Ihr Unternehmen? Welp: Dieser Betrieb bedeutet für uns eine strategische Zukunftsinvestition. Wir trennen uns von Altanlagen und können im Neubau mit größeren Tierzahlen und neuester Technik eine zukunftsorientierte Zuchtarbeit mit Merkmalen wie Tierwohl, Vitalität, Robustheit usw. sicherstellen. Warum ist gerade BHZP ins Visier der Stallbaugegner geraten? Welp: Bauvorhaben dieser Größenordnung gelangen regelmäßig in die Öffentlichkeit. Einzelpersonen sowie Verbände greifen bereits erteilte Genehmigungen und aufgestellte Bebauungspläne mit Rechtsbehelfen an. Die Aktionen werden meist durch überregionale Netzwerke gesteuert. Wir als großes Zuchtunternehmen stehen vermutlich besonders im Fokus. Inwieweit ist BHZP auf die Belange der Anwohner eingegangen? Welp: Seit mehr als 35 Jahren betreibt das BHZP in Ellringen Schweinezucht und es gab keinerlei Beschwerden. Wir sind den Bedürfnissen der Ellringer insbesondere durch den Bau der Gülleleitung zur im Ort ansässigen Biogasanlage entgegengekommen, da hierdurch die Transportbewegungen ungeachtet der Vergrößerung der Anlage auf gleichem Niveau wie bisher bleiben. Zudem wird Wärme für den neuen Stall zurückgeführt und die Abluft über Filteranlagen gewaschen. Welchen Rat können Sie Schweinehaltern geben, die bauen wollen und auf ähnlichen Widerstand stoßen könnten? Welp: Ich kann allen Bauwilligen nur raten, sich rechtzeitig fachlichen Beistand zu holen. Auch ist von Anfang an die lokale Bevölkerung einzubinden. Darüber hinaus sollten die Planungen nicht zu kurzfristig angesetzt werden. Das Vorhaben kann sich durch Einwendungen und gerichtliche Rechtsschutzverfahren verzögern, möglicherweise über Jahre.