ASP: Keine Fristverkürzung für deutsche Sperrzonen

Die betroffenen Landwirte in den deutschen ASP-Sperrzonen sind am Rande der Verzweiflung. Denn seit rund zwei Monaten dürfen sie nun nur mit Einschränkungen Ferkel und Schweine vermarkten. Und wenn Tiere abgeliefert werden dürfen, gibt es dafür oft keinen Cent. Jetzt der nächste Schock für die Ferkelerzeuger und Mäster: Die EU-Kommission hat den gemeinsamen Antrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und des Landes Niedersachsen auf Verkürzung der Frist für die niedersächsische ASP-Sperrzone abgelehnt.
Mit den Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in drei Bundesländern Brandenburg, Baden-Württemberg und Niedersachsen habe sich die epidemiologische Situation in Deutschland inzwischen insgesamt verschlechtert, teilte die Kommission mit. Vor diesem Hintergrund bestehe ein erhöhtes Risiko einer weiteren ASP-Übertragung in verschiedene und voneinander weit entfernte Gebiete in Deutschland. In Berlin und Hannover hatte man bis zuletzt gehofft, dass die EU der Fristverkürzung zustimmt. Aus deutscher Sicht liegen ausreichend Fakten vor, die eine Verkürzung rechtfertigt. So sind bisher alle Untersuchungsergebnisse negativ. Und auch die Bekämpfung der Seuche sowie die Vorsorgemaßnahmen, um die Ausbreitung zu verhindern, haben gegriffen.

Offen ist derzeit, wie man nun die zu erwartenden Tierschutzprobleme lösen will. Denn Fakt ist, dass die Ferkel und Schweine jeden Tag schwerer werden und unklar ist, wer die Tiere schlachten kann. Die Bauern stehen wieder einmal im Regen. Es ist an der Zeit, dass die Politik endlich nachhaltige Lösungen präsentiert, die den betroffenen Landwirten endlich helfen.
Warum die EU-Kommission den 14. Oktober als letzten Tag der Sperrfrist festgelegt hat, wissen die Brüsseler Verantwortlichen wohl nur selbst. Denn rein rechtlich endet die Sperrfrist bei einem ASP-Fall nach 90 Tagen. Dies wäre im Emsland eigentlich der 5. Oktober.