Sonder-AMK zur ASP-Krise

Auf einen Forderungskatalog für eine wirksamere Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) haben sich die Landwirtschaftsminister der Länder verständigt. Die am vergangenen Mittwoch von Mecklenburg-Vorpommern initiierte Sonder-Agrarministerkonferenz (Sonder-AMK) betonte die Bedeutung des Schutzkorridorkonzepts als wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung und Begrenzung der ASP in der Wildschweinpopulation. Die Sonder-AMK forderte den Bund auf, die Kofinanzierung der Schutzmaßnahmen - dabei insbesondere der bereits errichteten sowie der künftigen Zaunabschnitte - zügig mit der EU-Kommission zu klären. Die Länder bekräftigten ihren Willen, die mit dem Schutzkorridor verbundenen Kosten unter Einhaltung eines Deckels von 10,7 Mio. € solidarisch zu finanzieren. Der Bund wurde gebeten, sich weiter „fachlich und finanziell“ in diesen Prozess einzubringen. Insbesondere seien die Autobahnen so herzurichten, „dass sie eine möglichst sichere und gezäunte Wildschweinbarriere bilden.“ Ferner soll der Bund ein umfassendes Förderprogramm für die schweinehaltenden Betriebe in den von der ASP betroffenen Regionen auflegen. Ziel müsse es sein, die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen der Betriebe bei der Vermarktung ihrer Schweine auszugleichen, Betriebe bei einem seuchenbedingten temporären Ausstieg aus der Erzeugung zu unterstützen sowie den Aufbau regionaler Schlachtmöglichkeiten und Wertschöpfungsketten zu fördern. Unterstützen soll der Bund zudem Schlachthöfe, die aufgrund seuchenhygienischer Maßnahmen bei der Schlachtung von Tieren aus Restriktionszonen zu Investitionen gezwungen sind und Mehraufwendungen tragen müssen. AgE