Agrarverbände fordern konkreten Auftrag für ZKL
Die Verbände wollen mit der Arbeit in der ZKL klare Erwartungen verknüpfen.
Die Spitzen großer Verbände im Agrarbereich stehen einer weiteren Mitarbeit in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) offen gegenüber. Sie betonten aber überstimmend die Notwendigkeit, die Aufgaben der ZKL genau zu definieren. „Die Zukunftskommission braucht ein klares Mandat und einen konkreten Auftrag“, sagte der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Hubertus Paetow. Andernfalls, so Paetow, sei die ZKL „nicht mehr als eine weitere Verbänderunde“. Ähnlich äußerte sich der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Bernhard Krüsken. Für den Bauernverband sei es entscheidend, dass bei einer Neuauflage der Zukunftskommission die bisher erreichten Ergebnisse Bestand haben, betonte Krüsken. Keinesfalls dürfe der erzielte Konsens zur Disposition gestellt werden. Krüsken wies darauf hin, dass nach dem Wechsel des bisherigen DBV-Vertreters Werner Schwarz in die schleswig-holsteinische Landespolitik die ZKL Chefsache von Verbandspräsident Joachim Rukwied sei. „Ich begrüße die Weiterführung der Zukunftskommission Landwirtschaft“, sagte der Präsident des Deutschen Raiffeisenverband (DRV), Franz-Josef Holzenkamp. Auch er nannte Voraussetzungen, die gegeben sei müssten, um die Arbeit in der ZKL fortzuführen. Zum einen müsse es ein klares Mandat für die Entwicklung von Maßnahmen geben, mit denen die bereits definierten Ziele erreicht werden, betonte Holzenkamp. Zum anderen müsse innerhalb der ZKL eine handlungsfähige Arbeitsorganisation diskutiert und vereinbart werden.
Für eine Weiterarbeit der Zukunftskommission „in Sinne der Verstetigung, des Interessenausgleichs und Dialogs“ sprach sich die Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes (dlv), Petra Bentkämper, aus. Dabei müsse es darum gehen, die von der ZKL bereits erarbeiteten Empfehlungen zu konkretisieren. Angesichts der vielen personellen Wechsel und der großen Aufgaben, aber auch des enormen Zeitaufwands in der bisherigen Mitarbeit sei es wichtig, „die zukünftigen Erwartungen an die ZKL klar auszugestalten“, bekräftigte Bentkämper. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat die Spitzen der bislang in der ZKL vertretenen Verbände und Organisationen in einem Schreiben dazu eingeladen, sich an einer Fortführung zu beteiligen. Die Angeschriebenen werden gebeten, sich bis zum 3. August dazu zu äußern.
„Die ZKL hat sich als interdisziplinäres Gremium aus Interessenvertretungen und Wissenschaft sehr bewährt“, teilte eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums mit. Minister Özdemir habe deshalb unmittelbar nach Amtsantritt den Austausch mit den Mitgliedern der ZKL gesucht und ihn im März 2022 fortgesetzt, beispielsweise um über die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine zu sprechen. Der Minister möchte der Sprecherin zufolge die Zukunftskommission als übergreifende Dialogplattform fortführen, „um insbesondere bei aktuellen Herausforderungen auf dem Weg zu einer krisenfesten und nachhaltigen Landwirtschaft kontinuierlich beraten zu können.“ Mit ihrem Abschlussbericht habe die ZKL im vergangenen Jahr einen breiten Konsens zwischen unterschiedlichsten Interessensgruppen erzielt und wegweisende Empfehlungen zur Transformation des Agrar- und Ernährungssystems abgegeben. Die Kommission habe verschiedene Szenarien und Entwicklungsmöglichkeiten zur Zukunft des gesamten Systems aufgezeigt, die nach wie vor handlungsleitend seien. Die Transformation bleibe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. AgE
