Schweinekrise: EU-Agrarkommissar in der Kritik

Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament haben Agrarkommissar Janusz Wojciechowski aufgefordert, die angespannte Situation im Schweinefleischsektor stärker als bisher in den Blick zu nehmen und zu handeln. Bei der ersten Anhörung des Polen in diesem Jahr erklärte der Ausschussvorsitzende Norbert Linsin der vergangenen Woche, dass er keine Anzeichen für eine Trendwende am Schweinemarkt sehe. Der CDU-Politiker beklagte, dass die Preise in den vergangenen Monaten nahezu konstant unter 1,30 €/kg Schlachtgewicht gelegen hätten. Auch bei den Ferkelpreisen sei keine Erholung in Sicht.

Wojciechowski wurde von vielen Ausschussmitgliedern vorgeworfen, dass er in seinem Jahresrückblick nicht auf die angespannte Lage am Schweinefleischmarkt eingegangen sei. Der Brüsseler Agrarchef entgegnete, seine Behörde sehe - wie bereits auf dem Agrarrat im Dezember dargelegt - für die gesamte EU erste Zeichen einer Markterholung. Zugleich stellte der PiS-Politiker in Aussicht, dass Interventionsmaßnahmen wie Beihilfen zur Privaten Lagerhaltung (PLH) zeitnah geprüft würden, sollte sich die Situation nicht bald entschärfen. Er riet aber zur Vorsicht und warnte davor, falsche Anreize zu setzen. Derweil war aus Kommissionskreisen zu vernehmen, dass man mindestens noch den Januar abwarten wolle; anschließend könnte die Situation neu bewertet und eine Entscheidung über Eingriffe getroffen werden.

Als Grund für die Misere der Schweinehalter macht der EU-Agrarkommissar neben der Afrikanischen Schweinepest (ASP) auch die hohen Produktionskosten für die Erzeuger verantwortlich. Besonders hart ging der Pole den russischen Energieversorger Gazprom an. Dieser würde die gegenwärtige Situation „schamlos“ ausnutzen und die Energiepreise in der EU aus politischen Gründen in die Höhe treiben. Dies verteuere vor allem die mineralischen Stickstoffdünger und als Folge auch die Futtermittel. Derweil musste sich Wojciechowski wiederum deutliche Kritik vom Agrarsprecher der Europäischen Volkspartei (EVP), Herbert Dorfmann, anhören. Der Italiener forderte den Kommissar dazu auf, mehr Entschlossenheit zu zeigen. Sein rumänischer Fraktionskollege und stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Daniel Buda, forderte eine klare Aussage zu den möglichen Optionen; man dürfe den Schweinesektor „nicht einfach sterben lassen“.

Der Abgeordnete Tom Vandenkendelaere stellte fest, dass ein weiteres Abwarten keine Option sei, denn die Marktsituation sei unverändert dramatisch. Der Belgier wies daraufhin, dass die Schweinemäster in seinem Heimatland gegenwärtig einen Verlust von mehr als 30 € je Tier hinnehmen müssten. Deshalb müsse unverzüglich gehandelt werden. Der agrarpolitische Koordinator der Grünen/EFA, Martin Häusling, machte vor allem die ASP für die angespannte Lage am Schweinefleischmarkt verantwortlich. Die Brüsseler Behörde müsse endlich wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Tierseuche einleiten.